Weihnachtsgeld – Alles was Sie wissen müssen

Schön, wenn zum Ende mehr drin ist. Weihnachten zum Beispiel. Geschenke, Weihnachtsbraten – all das kostet. Es soll ja besonders schön sein. Das Weihnachtsgeld ist ein schönes Extra am Jahresende. Doch wer hat Anspruch darauf? Gibt es eine gesetzliche Regelung? Welche Rolle spielt der Tarifvertrag?

„Zuwendungen“ oder auch „Sonderzahlungen“ heißen sie offiziell, die Leistungen des Arbeitgebers wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld und anderes. Wie und wann auch immer sie ausgezahlt werden, ob verteilt übers Jahr, zu Weihnachten oder als 13. Monatsgehalt – sie kommen meist zur rechten Zeit, aber sie fallen nicht vom Himmel. Über viele Jahrzehnte haben organisierte Arbeitnehmer/innen dafür gekämpft – und heute müssen diese Errungenschaften oftmals gegen Kürzungspläne verteidigt werden. Denn Zuwendungen sind für die meisten Beschäftigten kein Luxus, sondern sind oftmals zur Bestreitung des Lebensunterhalts fest eingeplant.

 

So begann es mit dem Weihnachtsgeld

Weihnachtsgeld
 Weihnachtsgeld

Schon vor rund 100 Jahren, als die Thyssen-Bergarbeiter 1918 in Duisburg-Hamborn erstmals für eine „Weihnachtsgratifikation“ oder „Teuerungszulage“ streikten, ging es nicht etwa um kostspielige Extras zum Weihnachtsfest, sondern um die Linderung des ärgsten Mangels. Im November 1950 setzte die Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) „zur Abwendung des bei den Bediensteten (...) durch die im Jahre 1950 eingetretene Teuerung hervorgerufenen Notstandes und in Anerkennung der geleisteten Überarbeit“ eine einmalige Zahlung in Höhe von 100 DM zu Weihnachten im öffentlichen Dienst durch.

Weil das Weihnachtsgeld eben kein Luxus, sondern für die Beschäftigten ein notwendiges Einkommen ist, das sie einplanen, haben die Gewerkschaften über die Jahre für eine tarifvertragliche Absicherung gekämpft. Damit sollte auch die willkürliche Verteilung des Weihnachtsgeldes durch die Arbeitgeber beendet werden. Als milde Gabe, auf die kein gesetzlicher und auch kein tarifvertraglicher Anspruch bestand, teilten die Arbeitgeber das Weihnachtsgeld nach Gutdünken zu – als „Ansporn zur Fortsetzung der Tätigkeit und weiterer Dienstbeflissenheit“, wie es im „Zentralblatt für Handelsrecht“ im Dezember 1929 hieß.

Das Ringen währte lang. In der DDR gab es Anfang der 1950er Jahre ein Aufbegehren bis hin zu Streiks für eine gerechtere Verteilung der „Weihnachtsgratifikation“, später umbenannt in „Jahresendprämie“. Und in der Bundesrepublik stand 1955 im DGB-Aktionsprogramm zu lesen: „Es ist ein unerträglicher und unwürdiger Zustand, dass in jedem Jahr der Streit zwischen Arbeitgebern einerseits und den Arbeitern, Angestellten und Beamten andererseits um die Zahlung von Weihnachtszuwendungen und deren Höhe entbrennt. Deshalb ist die Zahlung der Weihnachtszuwendungen durch Tarifvertrag oder Gesetz einzuführen.“

 

Kein gesetzlicher Anspruch

Einen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es bis heute nicht. Aber die Gewerkschaften sicherten es Zug um Zug in Tarifverträgen mit den Arbeitgebern ab. 1952 setzte die Gewerkschaft ÖTV erstmals einen Tarifvertrag über eine „Weihnachtszuwendung“ durch. 1954 erstritt die IG Metall das tarifvertraglich gesicherte Weihnachtsgeld für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie. Es folgte 1971 das Bankgewerbe, und 1974 setzte die IG Druck und Papier für die Druckindustrie das vertraglich verankerte Recht auf die „tarifliche Jahresleistung“ durch. Im Einzelhandel gelang dies erst 1980. Auch die jeweilige Höhe des Weihnachtsgeldes wird in den Tarifverträgen festgelegt, je nach Branche sind es im Schnitt zwischen 30 und 100 Prozent eines Monatseinkommens.

Die Zahlung des „Weihnachtsgelds“ ist häufig an die Betriebs- beziehungsweise Branchentreue gekoppelt. Die Beschäftigten müssen das ganze Jahr im Betrieb sein und dürfen vor dem 1. April des folgenden Jahres nicht aus dem Betrieb ausscheiden. Dies ist nicht mehr zeitgemäß, da viele wegen der unsicheren Arbeitsverhältnisse – Befristungen, Leiharbeit – häufiger zum Wechsel des Betriebs gezwungen sind. Deshalb wurde und wird in vielen Bereichen die Bindung an die Betriebstreue abgeschafft. So gibt es Regelungen, nach denen das Weihnachtsgeld auf das monatliche Entgelt umgelegt wird. Dadurch ist am Ende mehr drin, egal, ob monatlich oder als Weihnachtsgeld oder Zuwendung. (Quelle: Useletter Haus Brannenburg, 12/2016)

 

Fazit

Ein Anspruch auf Weihnachtsgeld ist nicht gesetzlich geregelt. Er kann sich nur aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, betrieblicher Übung oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz ergeben. Wenn also zum Jahresende die Frage auftaucht, ob überhaupt ein Anspruch auf Weihnachtsgeld besteht, lohnt es, sich weiter zu informieren. Mehr Tipps und Hinweise zum Weihnachtsgeld finden Sie u. a. auf der Website des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Dort steht auch ein 8seitiger Flyer mit Rechtsquellen zum Download bereit.

 

Kontakt:
Anke Fröhlich
Arbeitnehmerberatung, Gesamtpersonalrat, Örtlicher Personalrat LWK
Telefon: 05941 9265-24
Telefax: 05931 403-99150
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