Corona - FAQ Arbeitnehmer/innen

Menschenansammlungen sind zu meiden, nutzen Sie keine Sammeltransporte zum Feld/zur Baustelle. Halten Sie einen Mindestabstand von möglichst zwei Metern zu anderen Personen. Tragen Sie möglichst eine Mund-Nasen-Bedeckung oder eine medizinische Maske, vor allem wenn Sie den Mindestabstand nicht einhalten können. Auf Händeschütteln o.ä. ist unbedingt zu verzichten. Vermeiden Sie den Kontakt der Hände mit Mund, Nase und Augen. Husten und niesen Sie nur in die Armbeuge oder in ein Papiertaschentuch. Waschen Sie regelmäßiges, häufig und sorgfältig Ihre Hände mit Seife (mind. 20 Sekunden). Siehe auch Infektionsschutz.de

Der Arbeitgeber hat nach Arbeitsschutzgesetz die Verpflichtung, die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit für seine Beschäftigten am Arbeitsplatz zu beurteilen und Maßnahmen abzuleiten. Beschäftigte müssen also von dem Coronavirus-Fall informiert werden, damit sie sich besser schützen können. Dies gilt für alle, die mit dem Erkrankten in Berührung gekommen sein könnten. Der Name des Betroffenen darf nicht genannt werden, da dies für die Vorsorgemaßnahmen nicht erforderlich ist.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die arbeitsfähig sind und deren Betrieb arbeitet, sind grundsätzlich verpflichtet zur Arbeit zu erscheinen. Was aber konkret gemacht werden muss, um Risikogruppen, z. B. chronisch Kranke,  zu schützen, kann nicht pauschal beantwortet werden.
Oft kennt der Arbeitgeber die Vorerkrankungen seiner Beschäftigten nicht und braucht sie auch nicht zu kennen.
Bei einer Pandemie sind aufgrund der Übertragungswege, die einzelnen Berufsgruppen unterschiedlich stark betroffen. Der Arbeitgeber ist nach Arbeitsschutzgesetz verpflichtet die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung möglichst vermieden oder geringgehalten wird. In kleineren Unternehmen können Beschäftigte sich im Rahmen einer Wunschvorsorge jederzeit an den Betriebsarzt wenden und ihre diesbezüglichen Bedenken besprechen. Der Betriebsarzt kann sinnvolle Schutzmaßnahmen beim Arbeitgeber initiieren.
Aktuelle Informationen zum Arbeitsschutzstandard in Zusammenhang mit SARS-CoV-2 finden Sie beim BMAS. 

Fragen des Arbeitgebers nach dem Gesundheitszustand eines Arbeitnehmers sind normalerweise nicht zulässig. Wurde jedoch bei einem Arbeitnehmer oder in seinem Umfeld eine Erkrankung durch eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt, darf der Arbeitgeber gemäß dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales darüber Auskunft verlangen, um seiner Fürsorge- und Schutzpflicht nachkommen und die gesundheitlichen Belange anderer Arbeitnehmer schützen zu können. Auch die Frage des Arbeitgebers, ob der Arbeitnehmer in einem Corona-Risikogebiet war, ist zulässig.

Das Gehalt wird weiterhin vom Arbeitgeber gezahlt. Dieser kann sich dann das Geld für die Lohnfortzahlung beim Bundesland zurückholen. Sollte der Arbeitgeber wider Erwarten nicht zahlen, können Sie eine Entschädigung (nach §56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)) von der zuständigen Behörde fordern – die entspricht in den ersten sechs Wochen etwa der Höhe des Nettolohns – danach der Höhe des Krankengeldes.

Entschließt sich der Arbeitgeber aus freien Stücken den Betrieb vorübergehend zu schließen, kann er dies tun. Er muss dann aber das Entgelt weiterzahlen (§ 615 BGB) und darf ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht auf die Stundenkonten der Beschäftigten zurückgreifen. Arbeitnehmer/innen einfach nach Hause schicken, ohne Lohn zu zahlen, darf der Arbeitgeber nicht. Vielmehr trägt der Arbeitgeber das sog. Betriebs- und Wirtschaftsrisiko, auch bei unrentabler Beschäftigung (§ 615 S. 3 BGB).

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gegen seinen Willen in den Urlaub schicken. Ausnahmen gelten für sog. Betriebsferien, die mit den Beschäftigten vereinbart oder rechtzeitig angekündigt waren. Von heute auf morgen den Urlaub einseitig anzuordnen ist grundsätzlich nicht zulässig.
Eine einseitige Anordnung ist unter Berücksichtigung billigen Ermessens möglich, wenn:

  • ausreichend Vorlauf gewährleistet ist;
  • genug Resturlaub zur freien Verfügung verbleibt,
  • die Belange der Beschäftigten berücksichtigt werden.

In der augenblicklichen Situation sind alle gut beraten, nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen. Auch der einvernehmlich vereinbarte Abbau von Überstunden kann ein Mittel sein, um die Zeit zu überbrücken.
Was die Minusstunden betrifft: Arbeitgeber dürfen nicht einseitig Arbeitszeitkonten mit Minusstunden belasten. Denkbar sind allerdings tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche Regelungen, die die Nutzung von Arbeitszeitkonten zur Überbrückung von Auftragsschwankungen vorsehen.

Grundsätzlich ja, eine sog. Nebentätigkeit ist dem Arbeitgeber allerdings mindestens (je nach vertraglicher Vereinbarung) anzuzeigen. Da es sein kann, dass Sie die ursprüngliche Arbeit jederzeit wiederaufnehmen müssen, müssen Sie mit Ihrem "Zwischenarbeitgeber" ggf. sehr kurze Kündigungsfristen vereinbaren.

Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Der Anspruch entsteht, wenn ein Arbeitgeber die regelmäßige Arbeitszeit kürzen muss und dies bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigt. Kurzarbeitergeld soll Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Verdienstausfall zumindest teilweise wieder ausgleichen und den Arbeitsplatz sichern. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.
Arbeitgeber treten bei der Zahlung des KUG an die Mitarbeiter zunächst in Vorleistung und rechnen das Kurzarbeitergeld danach mit der Arbeitsagentur ab. Das Kurzarbeitergeld ist eine Erstattungsleistung und wird rückwirkend an den Arbeitgeber gezahlt. 
Mehr Informationen zum Kurzarbeitergeld finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten 60% (allgemeiner Leistungssatz) des ausgefallenen Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67% (erhöhter Leistungssatz).
Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bis zum 31.12. 2021 für Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert haben und spätestens im März 2021 erstmalig Kurzarbeitergeld beziehen:

  • Ab dem 4. Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld  auf 70 % (allgemeiner Leistungssatz) und auf 77 % (erhöhter Leistungssatz)
  • Ab dem 7. Monat auf 80 %, bzw. 87 %, wenn mindestens ein Kind im Haushalt lebt.

Kurzarbeitergeld kann in der Regel mit Unterbrechungen für 12 Monate bezogen werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann bis Ende 2021 die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängert werden.
Weitere Informationen finden Sie bei der Bundesagentur für Arbeit.

Ein Minijob (450 Euro / Monat) bleibt bis zum 31. Dezember 2021 vollständig anrechnungsfrei. 
Weitere Informationen zu der Anrechnung von Einkünften aus einer Nebentätigkeit bei Kurzarbeit finden Sie bei der Agentur für Arbeit.
Weitere Informationen für Arbeitnehmer

Auch Minijobber und Minijobberinnen genießen grundsätzlich dieselben Rechte wie alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie haben also z.B. Recht auf Schutz vor Kündigung und – falls ihr Betrieb schließt – das Recht auf Lohnersatz nach den für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geltenden Regeln. Nur unter die Regelungen zur Kurzarbeit fallen die Minijobber nicht, da Kurzarbeitergeld für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte vorgesehen ist.

Mit dem SARS-CoV-2-Virus kann sich jeder Mensch infizieren. Dies kann sowohl bei der Arbeit als auch im privaten Bereich, z. B. beim Einkaufen geschehen. Die Bevölkerung ist gleichermaßen und in jeder Lebenssituation von einer möglichen Covid19-Infektion betroffen. 
Was ist allerdings, wenn man sich bei der Arbeit infiziert?
Verletzt der Arbeitgeber seine Grundpflichten gegenüber dem Arbeitnehmer (§3ArbSchG), das heißt, er hat nicht alle entsprechenden Arbeitsschutzmaßnahmen zum Infektionsschutz ergriffen, um die Gesundheit seiner Mitarbeiter am Arbeitsplatz zu schützen, kann er u. U. haftbar gemacht werden.
In welchen Fällen eine Infektion mit dem Coronavirus als Arbeitsunfall oder Langzeitschäden als Berufskrankheit zu werten sind, schildert die SVLFG auf ihrer Homepage unter: SVLFG | Berufskrankheit

Corona - FAQ Arbeitgeber

Wenn Sie keine Arbeitnehmerüberlassung durchführen, aber gelegentlich wegen der aktuellen Corona-Krise eigene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anderen Unternehmen, die einen akuten Arbeitskräftemangel (z. B. in der landwirtschaftlichen Erzeugung und Verarbeitung, in der Lebensmittellogistik oder im Gesundheitswesen) haben, überlassen wollen, können Sie dies ausnahmsweise auch ohne eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) tun. Voraussetzung hierfür ist, dass

  • die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Überlassung zugestimmt haben,
  • Sie nicht beabsichtigen, dauerhaft als Arbeitnehmerüberlasser tätig zu sein und
  • die einzelne Überlassung zeitlich begrenzt auf die aktuelle Krisensituation erfolgt.

Die gesetzliche Regelung hierzu finden Sie in § 1 Absatz 3 Nummer 2a AÜG. Angesichts der besonderen Bedeutung derartiger Einsätze ist es sachgerecht und dem unionsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz entsprechend, wenn die eingesetzten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den Stammbeschäftigten im Einsatzbetrieb gleichgestellt werden.
Grundsätzlich nicht erlaubt ist die Überlassung von Arbeitskräften an Unternehmen des Baugewerbes für Tätigkeiten, die üblicherweise von Arbeitern verrichtet werden. Was ein Baubetrieb ist, ergibt sich aus der Baubetriebe-Verordnung. Weitere Informationen finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales

(Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in den Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben (Sachstand: 14.01.2021) die wichtigsten Maßnahmen und Regelungen zusammengefasst. In Bezug auf Einreiseregelungen und Quarantäneanordnungen gibt es bundeseinheitliche Rahmenbedingungen. Die genauen Details der Quarantänemaßnahmen regeln die einzelnen  Bundesländer. Bitte informieren Sie sich auf den Seiten Ihres Bundeslandes.
Weitere Informationen zu Saisonarbeitskräften finden Sie beim Deutschen Bauernverband.

Grundsätzlich entscheidet das zuständige Gesundheitsamt über die notwendigen Maßnahmen. In jedem Fall sollten bei einem positiv auf Corona getesteten Mitarbeiter alle Kontaktpersonen ermittelt und benachrichtigt werden. Diese müssen voraussichtlich in Quarantäne bis ein Test auf Corona erfolgt ist. Können Kontaktpersonen nicht sofort getestet werden, greift die Maßnahme des Robert-Koch-Instituts und Kontaktpersonen werden für mindestens 14 Tage isoliert.

Es wird empfohlen, Personal- und Schichtplanung so anzupassen, dass Übertragungen möglicher Infektionen unterbunden werden. Außerdem sollten Betriebe darauf achten, dass der Zugang externer Personen möglichst eingeschränkt wird. Es sind Notfallpläne für den Betriebsablauf zu entwickeln, um auf krankheitsbedingte Ausfälle der Betriebsleitung oder Mitarbeiter reagieren zu können. Eine Auflistung verschiedener Vermittlungs-Plattformen für Arbeitskräfte im Internet finden Sie am Anfang dieser Seite.

Um das Risiko einer Infektion im Betrieb zu verringern, sind u.a. folgende Punkte dringend zu beachten:

  • Menschenansammlungen vermeiden, keine Sammeltransporte zum Feld
  • bei Symptomen wie Husten oder Fieber Mitarbeiter sofort nach Hause schicken
  • Möglichkeiten zum regelmäßigen Händewaschen mit Wasser und Seife und Desinfizieren sicherstellen
  • Geschlossene Räume regelmäßig lüften
  • Sozialräume regelmäßig reinigen lassen
  • Unterkünfte nach Möglichkeit nur einzeln belegen

Mitarbeiter umfassend auf nötige Hygienestandards hinweisen:

Kein Händeschütteln
Mindestabstand zu anderen Personen von möglichst zwei Metern halten
Mund-Nasen-Bedecken, bzw. medizinische Masken tragen
Kontakt der Hände mit Mund, Nase und Augen vermeiden
Husten und Niesen nur in die Armbeuge oder Papiertaschentuch
Regelmäßig, häufig und sorgfältig Hände waschen mit Seife
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

Denken Sie auch daran, Ihre Gefährdungsbeurteilung entsprechend zu ergänzen. Die SVLFG bietet eine Gefährdungsbeurteilung zum Coronavirus  für die Bereiche Landwirtschaft, Gartenbau und Forsten zum Download an.

Zunächst sollte das Gesundheitsamt kontaktiert werden und gemeinsam über das weitere Vorgehen gesprochen werden: Versorgung der Tiere, Umgang mit Mitarbeitern und Lieferanten etc. Der Betrieb sollte in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Personen und Unternehmen informieren, die das Betriebsgelände regelmäßig aufsuchen wie z. B. Milchwagenfahrer und Viehhändler. Falls in dieser Zeit Betriebsbesuche erforderlich sind, ist der persönliche Kontakt zu vermeiden. Eine Kommunikation sollte auf elektronischem Wege stattfinden. Es sollten Einwegkleidung, eine Waschgelegenheit und Desinfektionsmittel bereitgestellt und die Kontaktdaten der Besucher erfasst und für das Gesundheitsamt bereitgehalten werden.

Für Direktvermarkter gelten ggf. besondere Regeln, welche mit dem Gesundheitsamt abzusprechen sind.

Öffentliche Gesundheitsdienste - Gesundheitsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte:

https://tools.rki.de/plztool

Kurzarbeitergeld kann beantragt werden, wenn sich der Betrieb vorübergehend in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befindet.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten 60% (allgemeiner Leistungssatz) des ausgefallenen Nettoentgelts. Wenn mindestens 0,5 Kinder in der LST-Karte eingetragen sind, beträgt das Kurzarbeitergeld 67% (erhöhter Leistungssatz).
Eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bis zum 31.12. 2021 ist möglich für Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert und spätestens im März 2021 erstmalig Kurzarbeitergeld bezogen haben:

  • Ab dem 4. Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld  auf 70 % (allgemeiner Leistungssatz) und auf 77 % (erhöhter Leistungssatz)
  • Ab dem 7. Monat auf 80 %, bzw. 87 %, wenn mindestens ein Kind im Haushalt lebt.

Das Kurzarbeitergeld wird zunächst vom Betrieb gezahlt und ebenso wie die bisher bei Kurzarbeitergeld vom Betrieb zu zahlenden Sozialbeiträge komplett von der Arbeitsverwaltung erstattet.

Kurzarbeitergeld wird durch eine schriftliche Anzeige durch den Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit beantragt.

https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Für Auszubildende ist Kurzarbeitergeld nicht vorgesehen, da in der Regel auch bei verminderter Produktion die Ausbildung fortgesetzt werden soll. Ist eine Unterbrechung der Ausbildung unvermeidlich bspw. durch eine coronabedingte Schließung, kann auch für Auszubildende Kurzarbeitergeld durch den Arbeitgeber beantragt werden. Die Ausbildungsvergütung muss allerdings für mindestens sechs Wochen in voller Höhe weitergezahlt werden, da es sich hierbei nicht um einen Lohn wie bei Arbeitnehmern handelt, sondern um eine finanzielle Hilfe für Auszubildende zur Durchführung der Ausbildung. (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG)

Achten Sie beim Kauf von Antigen-Selbsttest zur Eigenanwendung nicht nur auf den Preis. Es sollte sich stets um ein Produkt handeln, das auf der Liste des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) steht. Diese sind geprüft nach den Vorgaben des Paul-Ehrlich-Instituts(PEI) und des Robert-Koch-Instituts(RKI). Die Liste wird ständig aktualisiert.

Die Kosten für sog. „Laientests“ werden nicht von Ihrer Krankenkasse (z. B. LKK) übernommen.

Weitere Informationen finden Sie unter:

BMI: Fragen und Antworten zu Schnell- und Selbsttests zum Nachweis von SARS-CoV-2
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronatest/faq-schnelltests.html#c20484

FAQ der DGUV zu Antigen-Schnelltests:
https://www.dguv.de/de/praevention/corona/faq_gesamtuebersicht/faq_schnelltests/index.jsp

SVLFG: Corona-Test
SVLFG | Corona-Test

Corona ArbeitsschutzVO:  Die Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz werden bis zum 30. Juni 2021 verlängert und um betriebliche Testangebote ergänzt.
Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, hat der AG mind. 1 Corona-Testangebot/Woche anzubieten.
Mitarbeitern in Gemeinschaftsunterkünften, 2 mal wöchentlich. Die Kosten für die Tests trägt der Arbeitgeber.
Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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