Grüne Berufe: Dürfen ukrainische Flüchtlinge in Deutschland arbeiten?

Zum 03.03.2022 wurde die sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie für ukrainische, geflüchtete Menschen in Kraft gesetzt, um eine unkomplizierte Aufnahme dieser Kriegsflüchtlinge in der EU zu gewährleisten. Diese ermöglicht, nach Umsetzung in deutsches Recht den geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die nicht lange vor dem 24.02.2022 oder danach eingereist sind, unter anderem die Teilnahme am deutschen Arbeitsmarkt.

Flagge der Ukraine - © jorono/Pixabay © jorono/Pixabay
Was bedeutet das für die geflüchteten Menschen aus der Ukraine?

Wer seit dem 24.02.2022 aus der Ukraine geflohen ist, darf momentan ohne Visum und Aufenthaltstitel nach Deutschland einreisen. Dies wird durch die Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung geregelt, die noch bis zum 31.08.2022 für alle Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit und anderen Staatsangehörigkeiten gilt, die aus der Ukraine nach Deutschland eingereist sind. In der Zwischenzeit sollte ein regulärer Aufenthaltstitel beantragt werden. Während dieses visumsfreien Aufenthalts darf keine Arbeit aufgenommen werden.

Eine wesentliche Neuerung gibt es durch die Aktivierung der EU-Massenzustrom-Richtlinie (§ 24 AufenthaltsG) am 03.03.2022, nach welcher den Geflüchteten aus der Ukraine vorübergehender Schutz in der EU gewährt wird. Für wen dieser vorübergehende Schutz gilt, kann auf der Seite des Flüchtlingsrat Niedersachsen nachgelesen werden. Bis zur Ausstellung der Aufenthaltserlaubnis erhalten die Menschen übergangsweise eine sogenannte Fiktionsbescheinigung. 

Bereits mit der Fiktionsbescheinigung, als auch später mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthaltsG, sind sowohll eine abhängige Beschäftigung als auch die Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit in Deutschland und damit jede Form der Erwerbstätigkeit erlaubt. Weitere Informationen finden Sie auch bei Pro Asyl oder beim Netzwerk Unternehmen integrieren Flüchtlinge (NUiF).

Aktuell wird daran gearbeitet, den geflüchteten Menschen Zugang zu Integrations- und Sprachkursen zu ermöglichen. Darüber hinaus besteht derzeit eine Leistungsberechtigung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Ab dem 1. Juni 2022 werden Personen mit vorübergehendem Schutz Leistungen nach dem SGB II bzw. SGB XII erhalten. Sprechen Sie bei Fragen hierzu Ihre Kommunen und Sozialämter vor Ort an. Auf der Seite des Landes Niedersachsen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge finden Sie weitere Informationen.

Bei Fragen zum Thema Ausbildung und Arbeit in den grünen Berufen und Unternehmen, für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, melden Sie sich gerne bei den Arbeitnehmerberater*innen aus Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein oder den Willkommenslotsinnen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Lydia Vaske
Henrike Weddelmann
Johanna Krebs

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